Rechtsextremistische Konzerte in Szene-Objekten zurückdrängen

"Forum starke Demokratie" führt Präventionstätigkeit fort

Rechtsextremistische Musik dient der Szene als zentrales Identifikations- und Kommunikationsmittel. Konzerte stärken das Gemeinschaftsgefühl und tragen zur Festigung der Szenestrukturen bei. Zwar sind die Zahlen 2012 erstmals deutlich gesunken. Dennoch finden im Freistaat Sachsen jährlich immer noch rund 30 solcher Konzerte statt. In keinem Bundesland sind es mehr. Durchschnittlich werden hier 150 Besucher gezählt. Über Konzerte erzielt die Szene zudem Einnahmen. Teilweise kommt es zu Ordnungswidrigkeiten und Straftaten. Viele rechtsextremistische Konzerte finden in Szene-Objekten statt.

Vor diesem Hintergrund fand heute in Dommitzsch (Freistaat Sachsen) eine eintägige Veranstaltung des »Forums starke Demokratie« statt, die gemeinsam von den Verfassungsschutzbehörden Sachsen und Brandenburg organisiert wurde.

Der Einladung, sich noch intensiver mit solchen Objekten auseinanderzusetzen, folgten rund 40 Bedienstete insbesondere sächsischer Polizei- und kommunaler Behörden. In Fachvorträgen, aber auch im Rahmen von Diskussionen, wurden Fragen erörtert wie etwa: Welche Ansatzpunkte existieren für eine Nutzungsuntersagung? Welche Auflagen gibt es? Wer ist für welche Maßnahme zuständig? Wer sollte mit wem Informationen ständig austauschen?

Gordian Meyer-Plath, Präsident des LfV Sachsen: "Wir müssen weiterhin am Ball bleiben, extremistische Konzerte konsequent durch ein kontinuierliches und gemeinsames Aktivwerden zurückzudrängen. Die verantwortlichen Entscheidungsträger in den Kommunen und bei der Polizei wollen wir dabei praxisorientiert unterstützen."

Die heutige Veranstaltung in Dommitzsch bildet den Abschluss der Reihe „Rechtsextremistische Konzerte in Szene-Objekten“ zurückdrängen. Bereits in den Vormonaten fanden inhaltsgleiche Veranstaltungen in den früheren Landesdirektionsbezirken Dresden und Chemnitz statt. Insgesamt wurden damit rund 140 Personen von sächsischen und brandenburgischen Kommunen, der Polizei und Bildungseinrichtungen sensibilisiert und geschult.


eingestellt am 13.09.2013