Verfassungsschutz als Sicherheitsdienstleister bei Zuverlässigkeitsüberprüfungen

Weber: Leistungsstarker Verfassungsschutz dient unserer Sicherheit

Der Verfassungsschutz dient als öffentlicher Sicherheitsdienstleister auf vielfältige Weise unserer Gesellschaft. Beispielsweise ist er in Zuverlässigkeitsüberprüfungen von Personen eingebunden, die in sicherheitsrelevanten Bereichen tätig sind. Dazu zählen in Brandenburg unter anderem Flughäfen, Unternehmen mit Sprengstoffumgang, das ehemalige Atomkraftwerk in Rheinsberg und das Bewachungsgewerbe.

Von 2010 bis 2014 hat der Verfassungsschutz Brandenburg mehr als 24.000 Personen überprüft. 2014 waren es 6.144 (2013: 2.795), womit sich die Aufträge gegenüber dem Vorjahr mehr als verdoppelt haben. Davon entfallen 5.561 (2013: 2.233) auf den Bereich Luftsicherheit. Im Wesentlichen sind das Bedienstete am Flughafen Schönefeld. 254 (2013: 255) Überprüfungen fanden auf Grundlage des Sprengstoffgesetzes und 29 (2013: 75) auf Grundlage des Atomgesetzes statt. Hinzu kommen 300 (2013: 232) Mitarbeiter in Bewachungsunternehmen. Gerade letztere arbeiten im öffentlichen Raum. Sie sichern Großveranstaltungen wie Sportereignisse, Volksfeste oder Messen. Im Auftrag öffentlicher Träger schützen sie ebenso Asylbewerberunterkünfte. Hier ist es wichtig, Extremisten außen vor zu halten.

Verfassungsschutz-Chef Carlo Weber: "Die Zahlen belegen klar, welche wichtige Funktion der Verfassungsschutz in der Sicherheitsarchitektur unseres Landes einnimmt. Solche Überprüfungen sind aber nur möglich, wenn der Verfassungsschutz auf der Grundlage von Recht und Gesetz Informationen erhebt, analysiert sowie speichert. Hierbei unterliegt er der Kontrolle des Parlaments und der Datenschutzbeauftragten."


Verantwortlich: Ministerium des Innern und für Komunales, Abteilung 5 (eingestellt am 31.03.2015)