Rechtsextremismus

NPD und DVU in Europa unerwünscht

Immer stärker ins extremistische Abseits trudeln NPD und DVU. Noch im September 2007 hatten führende Vertreter beider Parteien an einem Treffen der ITS-Fraktion ("Identität, Tradition und Souveränität") des Europäischen Parlaments in Straßburg teilgenommen. Anwesend waren für die NPD ihr Bundesvorsitzender Voigt sowie die Landtagsfraktionsvorsitzenden Apfel (Sachsen) und Pastörs (Mecklenburg-Vorpommern). Aus Niedersachsen schickte die NPD ihre Landtagswahlverlierer Graf von der Schulenburg samt Molau. Vor Ort weilte auch der DVU-Parteivorsitzende Frey mit seiner brandenburgischen DVU-Funktionärin Hesselbarth.

Kurz nach diesem Treffen zerlegte sich die ITS-Fraktion. Im Januar 2008 haben sich nun Parteivertreter aus Österreich, Frankreich, Belgien und Bulgarien in Wien zur Gründung einer neuen Gruppierung zusammengeschlossen. Ob sie "Europäische Freiheitspartei" oder "Europäische Patriotische Partei" heißen wird, ist noch offen. Klar ist dagegen, die deutschen Rechtsextremisten von NPD und DVU bleiben außen vor. Man will sie nicht mehr dabei haben. In rechtsextremistischen Web-Foren murrt man enttäuscht über den Ausschluss der NPD.