Aktuelle Schwerpunkte

Anforderungen der Extremismusbeobachtung heute

Als die brandenburgische Verfassungsschutzbehörde Anfang der 90er Jahre ihre Arbeit begann, wurde sehr bald klar: Es reicht nicht aus, Informationen über extremistische Parteien und Vereine zu sammeln. Denn unorganisierte Zusammenschlüsse – rechtsextremistische Cliquen ebenso wie autonome Gruppen – sind meist noch gefährlicher. Sie gehen militant vor, und das teils konspirativ, teils spontan. Darauf muss der Verfassungsschutz flexibel und reaktionsschnell reagieren. Diese Herausforderung ist unvermindert aktuell.

Die Attacken der rechtsextremistischen Schläger richten sich immer noch bevorzugt gegen Fremde.

Das militante linksextremistische Spektrum hat hingegen ein neues Thema entdeckt: die Globalisierung. Seit eine Welle von Gewalt gegen verschiedene Gipfeltreffen anbrandete, wird vom Verfassungsschutz erwartet, dass er die Politik über weitere einschlägige Planungen in Kenntnis setzt.

Terror weltweit

Seit dem 11. September 2001 wissen wir: Militante Islamisten betrachten die gesamte westliche Welt als einen bedrohlichen Feind, den mit allen Mittel zu bekämpfen sie für ihre heilige Pflicht halten. Zellen des Terrors, die teils fest, teils locker in das Netzwerk "Al-Qaida" eingebunden sind, bilden sich heimlich in den verschiedensten Ländern der Welt - wie schon die Zelle in Hamburg, aus der die Todespiloten vom 11. September kamen.

Alle Nachrichtendienste, auch der Verfassungsschutz, schöpfen ihre Mittel aus, um solchen Terrorzellen auf die Spur zu kommen. In Brandenburg gelang es bereits im Jahr 2002, Pläne einer islamistischen Gruppe in Cottbus zu vereiteln. Sie stand noch nicht an der Schwelle zu einem Anschlag, aber träumte davon.

Die Suche nach ähnlichen Gruppen geht unvermindert fort.