Proliferation

Weltweites Sicherheitsrisiko

Um politische Konflikte austragen oder beeinflussen zu können, bemühen sich vor allem Krisenländer darum, in den Besitz atomarer, biologischer und chemischer Massenvernichtungswaffen und der dazu gehörenden Trägertechnologien zu gelangen. Da sie zur selbständigen Entwicklung und Herstellung solcher Waffen in der Regel ökonomisch zu schwach sind, versuchen sie, die nötigen Rohstoffe, Konstruktionsteile und Technologien illegal zu beschaffen.

Dieser unkontrollierte Handel mit hochgefährlichen Waren wird als Proliferation bezeichnet. Proliferation stellt weltweit eines der größten Sicherheitsrisiken dar. Denn Massenvernichtungswaffen in der Hand skrupelloser Machthaber können jederzeit zum Einsatz kommen.

Jedes Mittel ist recht

Zu den Ländern, die sich beim illegalen Proliferationsgeschäft hervortun, zählen einige Krisenländer des Nahen und Mittleren Ostens sowie Nordkorea. Sie verfügen über ein umfangreiches Waffenpotenzial, teilweise bereits über Atomwaffen. Um die vorhandenen Arsenale zu perfektionieren und um bestehende Abhängigkeiten von Zulieferern abzubauen, suchen sie weiterhin fremdes Wissen. Dazu ist ihnen jedes Mittel recht.

Konspirativ arbeitende Beschaffungsnetze

Oftmals ist bei Warenlieferungen die wirkliche Zweckbestimmung, die Rüstungsproduktion, nicht erkennbar oder wird bewusst verschleiert.
Das deutsche Außenwirtschaftsrecht setzt daher mit umfangreichen Exportkontrollen und gesetzlichen Ausfuhrbeschränkungen für einschlägige Güter eine hohe Hürde. Um sie zu überwinden, nutzen die Krisenländer konspirativ arbeitende Beschaffungsnetze, die in der Regel eng mit den eigenen Geheimdiensten zusammenarbeiten.

Nicht alle Unternehmen und wissenschaftlichen Einrichtungen sind auf solche professionellen Gegner vorbereitet. Sie laufen Gefahr, sich unbeabsichtigt strafbar zu machen oder unbewusst eine nachrichtendienstliche Verbindung einzugehen.
Der Verfassungsschutz will im Zusammenspiel mit anderen Behörden Proliferationsabsichten rechtzeitig erkennen und letztlich verhindern.